Rechtsprechung
| StGH Hessen, 12.03.1986 - P.St. 1020 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Staatsgerichtshof; Prüfungsbefugnis; Prüfungsmaßstab
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Hessen (Leitsatz)
Art 3 Verf HE, § 51 Abs 1 BG HE
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- StGH Hessen, 20.07.1988 - P.St. 1075
Grundrechtsklage gegen Wahlprüfungsentscheidung: kein Nachschieben von Rügen nach …
Tauglicher Maßstab einer Prüfung im Grundrechtsklageverfahren sind allein die Grundrechte der Hessischen Verfassung (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. etwa Beschluß vom 12.03.86 - P.St. 1020 -). - StGH Hessen, 07.05.1990 - P.St. 1095
Dienstenthebung; Prüfungsmaßstab; Rechtsweg; Rechtswegerschöpfung; Subsidiarität; …
Prüfungsmaßstab im Rahmen einer Grundrechtsklage sind allein die Grundrechte der Hessischen Verfassung (StGH, Beschluß vom 12.03.1986 - P.St. 1020 -).